Die olympischen Spiele in China sind Anlass, wiederholt einen Blick auf das unterwürfige Verhalten grosser Internet-Unternehmen in China zu werfen. Google, Yahoo! und Microsoft haben sich schon mehrfach zum Gegenstand von Kritik ihres unternehmerischen Verhaltens in China gemacht, weil sie die Zensur des chinesichen Staates unterstützen oder gar Menschenrechtsverletzungen ermöglichen.
Die US-Senatoren Dick Durbin und Tom Coburn sandten im Juli an die drei Firmen Google, Yahoo! und Microsoft einen Brief um den Stand der Aktivitäten zum lang erwarteten Code of Conduct anzufragen. Sie mahnen darin die Wichtigkeit des Schutzes grundlegender Menschenrechte an. Bevorzugt sollen die Internetfirmen selbst den Code aufsetzen und danach handeln. Die Senatoren lassen aber keinen Zweifel daran, dass dies auch zur Regierungsaufgabe werden könnte, falls die Firmen nicht handelten.
Seit 2006 sind die drei Firmen an einer Serie von Dialogen für das bessere Verständnis von Meinungsfreiheit und Privatsphäre, weltweit beteiligt. Im Angesicht möglicher Gewinneinbussen oder gar dem Ausschluss aus dem lukrativen chinesischen Markt, scheinen Gespräche wesentlich einfacher, als konkrete Handlungsformulierungen, die tatsächlich freie Meinungsäusserung gestatten. Es wurde in den vergangenen Tagen mehrfach bekannt, dass China trotzt der diesjährigen Ausrichtung der Olympischen Spiele an seiner Internetzensur festhält, ebenso wie an der Blockierung von Webseiten per Great Firewall of China.
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