Abgeordnete des deutschen Bundestages wollten über eine parlamentarische Anfrage mehr Klarheit über die Suchmaschine der Steuerbehörden bekommen. Nachfolgend die offizielle Antwort:
Die Internetsuchmaschine “XPIDER” des Zolls und der Finanzverwaltung hat von Februar 2006 bis Januar dieses Jahres täglich durchschnittlich 100.000 Internetseiten auf “steuerlich relevante unternehmerische Aktivitäten” überprüft. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/7978) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/7782) hervor. Mit Hilfe des XPIDER-Systems werde das Internet nach Unternehmern durchsucht, die im elektronischen Geschäftsverkehr tätig und in Deutschland steuerpflichtig sind. Das System sei in der Lage, automatisiert Internetseiten zu identifizieren, die anhand vorgegebener eindeutiger Merkmale auf eine unternehmerische Tätigkeit schließen lassen. Das System sei in der Lage, Angebote und Verkäufe aus Online-Verkaufs- und Versteigerungsplattformen anbieterbezogen zu bündeln. Nach den Käufern der im elektronischen Geschäftsverkehr angebotenen Waren und Dienstleistungen werde dagegen nicht gesucht, heißt es in der Antwort.
hib Meldung (Heute im Bundestag)
Der Bundesrechnungshof hält jedoch nicht viel von XPIDER. In einem Bericht heisst es: “Trotz mehrjähriger Datenrecherche ist es bislang nicht gelungen, Steuerhinterziehung im Internet wirksam zu entlarven”.
Siehe Bericht der FTD
Siehe auch @-web Beitrag: XPIDER- Suchmaschine der Steuerfahnder