XPIDER – Suchmaschine der Steuerfahnder

Eine Suchmaschine aus deutschen Landen die kaum jemand kennt wird von den deutschen Steuerbehörden eingesetzt XPIDER ist darauf spezialisiert steuerrelevante Informationen aus Webseiten zu erfassen. Was genau macht diese Suchmaschine eigentlich und welche Konsequenzen ergeben sich aus deren Einsatz?

Das wollte Abgeordnete und die FDP-Fraktion mit einer kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag herausbekommen. Die Anfragenden gehen davon aus, dass der Webcrawler von XPIDER in der Lage ist, Verkaufsplattformen jeder Art zu durchforsten, Querverbindungen zwischen An- und Verkäufen herzustellen und Abgleiche z. B. mit Handelsregistern und anderen Datenbanken vornehmen. Die genaue Funktionsweise von XPIDER ist jedoch nicht bekannt.

Die Anfrage bezieht sich vor allem auf die steuerrechtlichen Konsequenzen, welche sich durch den Einsatz von XPIDER ergeben.

1. Wie viele Seiten werden von der Internet-Suchmaschine XPIDER täglich gescannt?
2. Nach welchen Kriterien wird jemand nach diesem Scan als „verdächtiger Profiverkäufer“ eingestuft?
3. Bei wie vielen verdächtigen Treffern über XPIDER wird über Dritte – wie Internetauktions- und Handelshäuser – eine Einzel- oder Sammelauskunft eingeholt (aufgeschlüsselt nach den letzten fünf Jahren)?
4. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden Einzel- oder Sammelauskünfte von den Finanzämtern bei Internetauktions- und Handelshäusern verlangt?
5. Welche gesetzlichen Voraussetzungen müssen für dieses Auskunftsverlangen erfüllt sein?
6. Sieht die Bundesregierung im Hinblick auf die Vielzahl der abgefragten Daten bei den Internetauktions- und Handelshäusern den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als verletzt an?
7. Erhalten die Internetauktions- und Handelshäuser für ihren Aufwand zur Datenübermittlung eine Entschädigung?
8. In wie vielen Fällen kommt es nach dem Auskunftsersuchen zu einem Steuerstrafverfahren?

Die Software für XPIDER wurde von der Deutsche Börse Systems AG entwickelt:
Gruppe Deutsche Börse – XPIDER

Produktbeschreibung XPIDER (PDF-Datei): Flyer XPIDER

Nachtrag:
Siehe auch: Schelte für Schnüffelprogramm gegen Steuersünder – FTD


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Comments

4 responses to “XPIDER – Suchmaschine der Steuerfahnder”

  1. Gerald Avatar

    Beispiel:
    Ein gewerblicher E-Bay verkäufer hat 3000 Positive Bewertungen binnen 1Jahr bei E-Bay bekommen, seine Identität bekommt man über die in jeder Auktion vorhanden Impressumspflichen (sonst kassiert vermutlich der Abmahnanwalt).
    Führt man nun 3000 Positive Bewertungen mit den Identitätsdaten, und seiner Steuererklärung zusammen (vielleicht sind dort nur 100 Verkäufe eingetragen) so liegt der Nutzen auf der Hand, und alles ohne E-Bay zu fragen…

    Natürlich gibt es nicht nur Ebay sondern auch Hood, Blauarbeit usw.

  2. Igor Avatar

    Schwups und da ist das PDF weg von der Seite der Deutsche Börse Systems AG – ob der XPIDER den 404-Fehler wohl auch schon bemerkt hat 😉

  3. […] XPIDER – Suchmaschine für Steuerfahnder: Klaus berichtet ein wenig über die Suchmaschine XPIDER. Aber keine Panik, der durchschnittliche Steuerfahnder kennt dieses Instrument nicht einmal. Scheint also weder gut zu funktionieren, noch eine entsprechende Durchdringung zu besitzen. […]

  4. XPIDER – der Suchagent der Steuerfahndung? | Mehr Erfolg im Internet

    […] gerade bei akadeMix bzw. im @-web-Suchmaschinen Weblog von XPIDER. Das sei ein Suchagent, der Webseiten besucht und steuerrelevante Daten sammelt. Neben […]