Das Recht der Internet-Suchmaschinen

26. July, 2005 1 Kommentar Autor:

In seiner Dissertation zum Thema “Das Recht der Internet-Suchmaschinen” weist Dr. Michael Rath auf fehlende gesetzliche Regelungen bezüglich Suchmaschinen hin. Das Werk erscheint Ende Juli 2005 im Boorberg Verlag in der Schriftenreihe “Recht und Neue Medien”. Auf @-web gibt es bereits eine Leseprobe im PDF-Format.

Gesetzliche Regelungen zum Betrieb von Suchmaschinen gibt es nicht. Daraus resultieren Rechtsprobleme.

Die geltende Rechtsprechung ist mit Unsicherheiten behaftet, weil nicht ausreichend rechtlich geregelt ist, in welchem Umfang Suchmaschinen haftbar gemacht werden können. Eine bestehende rechtliche Regelung für das Internet, das Teledienstegesetz (TDG), gilt nicht für Suchmaschinen wäre aber möglicherweise in gewissen Punkten auf Suchmaschinen übertragbar.
Bisherige Rechtsprechungen beachten nur ungenügend den technischen Stand der Suchmaschinen.

– Wegen der starken Marktbeherrschung weniger Suchmaschinen sei deren Gatekeeperfuntion kritisch zu betrachten.
– Es wird der Einfluss von Suchmaschinen auf die Informationsfreiheit festgestellt.
– Generell werden staatliche bzw. behördliche Beinflussung auf Suchmaschinen abgelehnt. Suchmaschinen sollen auf jeden Fall ihre Unabhängigkeit behalten.
– Suchmaschinen sollen nach Ansicht des Autors bezüglich ihrer Haftung diszipliniert werden. Die zu treffenden Suchmaschinen-Regelungen sollten explizit aber innovationsfreudig sowie technikoffen sein.

Gefordert wird: Für manuelles Hyperlinking und den Betrieb von Suchdiensten eine rechtliche Grundlage zu schaffen.

Mit Kernthesen und einem Klauselvorschlag für die gesetzliche Regelung geht Dr. Rath in die Offensive und versucht die Schaffung gesetzlicher Regelungen aktiv zu unterstützen.

Leseprobe als PDF-Datei

Das Recht der Internet-Suchmaschinen | Michael Rath

Website: Dr. Michael Rath, EY Law Europe

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Tags: Kategorie: Suchmaschinen

Ein Kommentar to “Das Recht der Internet-Suchmaschinen”

  1. Bloogle » Blackbox Suchmaschine (III) says:

    […] tzlichen Themen) ins Netz gestellt hat. Ein Ausdruck ist leider nicht möglich. Eine kurze Zusammenfassung bei @-web
    Eingeordnet unter: Suchmaschinen

    […]